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   BVerwG, 21.01.2003 - 4 B 81.02   

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https://dejure.org/2003,16583
BVerwG, 21.01.2003 - 4 B 81.02 (https://dejure.org/2003,16583)
BVerwG, Entscheidung vom 21.01.2003 - 4 B 81.02 (https://dejure.org/2003,16583)
BVerwG, Entscheidung vom 21. Januar 2003 - 4 B 81.02 (https://dejure.org/2003,16583)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Bundesverwaltungsgericht
  • Wolters Kluwer

    Zweifel an der Stimmigkeit eines durch Nebenbestimmungen in eine Baugenehmigung integrierten Lärmschutzkonzepts - Zweifel an der Bestimmtheit eines Verwaltungsakts - Nichtigkeit wegen Unbestimmtheit - Verstoß gegen das Rücksichtnahmegebot - Erdulden von Zugangsverkehr ...

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

  • BVerwG, 25.02.1994 - 8 C 2.92

    Abgabenbescheid "z.Hd." des Wohnungseigentumsverwalters - (vgl. für

    Auszug aus BVerwG, 21.01.2003 - 4 B 81.02
    Sie zitiert ausdrücklich das Urteil vom 25. Februar 1994 - BVerwG 8 C 2.92 - (DVBl 1994, 810), in dem der 8. Senat unter Hinweis auf weitere Entscheidungen den Rechtssatz aufgestellt hat, dass eine Auslegung, die etwaige Zweifel an der Bestimmtheit eines Verwaltungsakts beseitigt, der Annahme der Nichtigkeit wegen Unbestimmtheit vorgeht.

    a) Das Berufungsgericht hat sich von dem Rechtssatz "Auslegung vor Aufhebung", den die Beigeladene dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 25. Februar 1994 - BVerwG 8 C 2.92 - (a.a.O.) entnimmt, nicht ausdrücklich distanziert.

  • BVerwG, 25.02.1977 - 4 C 22.75

    Anforderungen an das objekt-rechtliche Gebot der Rücksichtnahme

    Auszug aus BVerwG, 21.01.2003 - 4 B 81.02
    Wo die Erheblichkeitsgrenze verläuft, richtet sich nach der Schutzwürdigkeit und der Schutzbedürftigkeit der Umgebung (vgl. BVerwG, Urteile vom 25. Februar 1977 - BVerwG 4 C 22.75 - BVerwGE 52, 122 und vom 27. August 1998 - BVerwG 4 C 5.98 - NVwZ 1999, 523).
  • BVerwG, 27.08.1998 - 4 C 5.98

    Bauliche Änderung einer Anlage; Nutzungsänderung; Bestandsschutz; unbeplanter

    Auszug aus BVerwG, 21.01.2003 - 4 B 81.02
    Wo die Erheblichkeitsgrenze verläuft, richtet sich nach der Schutzwürdigkeit und der Schutzbedürftigkeit der Umgebung (vgl. BVerwG, Urteile vom 25. Februar 1977 - BVerwG 4 C 22.75 - BVerwGE 52, 122 und vom 27. August 1998 - BVerwG 4 C 5.98 - NVwZ 1999, 523).
  • BVerwG, 24.09.1992 - 7 C 7.92

    Bauplanungsrecht: Baurechtliche Zulässigkeit immissionsschutzrechtlich

    Auszug aus BVerwG, 21.01.2003 - 4 B 81.02
    Ob Zu- und Abgangsverkehr, der einem Vorhaben zurechenbar ist, von der Nachbarschaft hinzunehmen ist, bestimmt sich im Anwendungsbereich des § 34 Abs. 1 BauGB nach dem in dieser Vorschrift enthaltenen Rücksichtnahmegebot, das sich in diesem Punkt mit den immissionsschutzrechtlichen Anforderungen deckt (vgl. BVerwG, Urteile vom 30. September 1983 - BVerwG 4 C 74.78 - BVerwGE 68, 58 und vom 24. September 1992 - BVerwG 7 C 7.92 - Buchholz 406.12 § 15 BauNVO Nr. 22).
  • BVerwG, 30.09.1983 - 4 C 74.78

    Gebot der Rücksichtnahme - Baurecht - BImSchG - Beeinträchtigung

    Auszug aus BVerwG, 21.01.2003 - 4 B 81.02
    Ob Zu- und Abgangsverkehr, der einem Vorhaben zurechenbar ist, von der Nachbarschaft hinzunehmen ist, bestimmt sich im Anwendungsbereich des § 34 Abs. 1 BauGB nach dem in dieser Vorschrift enthaltenen Rücksichtnahmegebot, das sich in diesem Punkt mit den immissionsschutzrechtlichen Anforderungen deckt (vgl. BVerwG, Urteile vom 30. September 1983 - BVerwG 4 C 74.78 - BVerwGE 68, 58 und vom 24. September 1992 - BVerwG 7 C 7.92 - Buchholz 406.12 § 15 BauNVO Nr. 22).
  • BVerwG, 25.04.1997 - 7 B 114.97

    Unzumutbarkeit der von der Nutzung der Sammelbehälter ausgehenden Lärmemissionen

    Auszug aus BVerwG, 21.01.2003 - 4 B 81.02
    b) Das Berufungsgericht hat auch keinen Rechtssatz aufgestellt, der in Widerspruch zu der Auffassung des Bundesverwaltungsgerichts (Beschluss vom 25. April 1997 - BVerwG 7 B 114.97 - Buchholz 406.25 § 22 BImSchG Nr. 16) steht, dass die TA Lärm nicht starr und schematisch angewandt werden darf.
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